Staat und Politik

Bürgerschaft

Der Landtag der Freien Hansestadt Alsztyna besteht aus fünf bis zehn Mitgliedern, die in allgemeiner, gleicher, unmittelbarer und geheimer Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden. Er führt den Namen "Bürgerschaft". Wahlberechtigt und wählbar sind alle Männer und Frauen, die im Staatsgebiet ihren Wohnsitz haben. Die Mitglieder der Bürgerschaft werden auf zwei Monate gewählt. Die Mitglieder der Bürgerschaft sind Vertreter der ganzen alsztynischen Bevölkerung. Sie sind nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge nicht gebunden. Die Bürgerschaft wählt ihren Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Die Sitzungen der Bürgerschaft sind öffentlich. Ausnahmsweise tritt auf Verlangen von mindestens 1/2 Mitgliedern oder des Magistrats die Bürgerschaft in geheimer Sitzung zusammen. Die Bürgerschaft kann eine zu ihrer Zuständigkeit gehörende Angelegenheit vor endgültiger Stellungnahme zur Vorbereitung der Begutachtung an einen gemeinschaftlichen Ausschuß (beratende Deputation) verweisen. Die beratenden Deputationen werden nach näherer Bestimmung des Gesetzes aus Vertretern der Bürgerschaft und des Magistrats gebildet. Die Mitglieder des Magistrats und die vom Magistrat bestellten Vertreter haben zu den Sitzungen der Bürgerschaft und ihrer Ausschüsse Zutritt; die vom Magistrat bestellten Vertreter müssen auf ihr Verlangen jederzeit gehört werden. Die Vertreter der Kammern nehmen an den Beratungen der Bürgerschaft nach Maßgabe des § 85 Abs. 3 Verf. teil.

Magistrat

Die Landesregierung der Freien Hansestadt Alsztyna besteht aus einem Magistrat, dessen Mitglieder auf unbestimmte Zeit gewählt von der Bürgerschaft mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt werden. Mit dem Amte eines Stadtrates ist die Ausübung eines anderen öffentlichen Amtes oder einer anderen Berufstätigkeit unvereinbar, jedoch ist in den Magistrat gewählten Kaufleuten die Fortführung ihres kaufmännischen Geschäftes gestattet. Zwei Mitglieder des Magistrats sind Bürgermeister. Sie werden unmittelbar nach jeder Neuwahl der Bürgerschaft durch den Magistrat in geheimer Abstimmung gewählt. Gleichzeitig wählt der Magistrat einen der beiden Bürgermeister in geheimer Abstimmung zum Präsidenten. Der Präsident hat die Leitung der Geschäfte des Magistrats. Er hat für den ordnungsmäßigen Geschäftsgang Sorge zu tragen sowie für die gehörige Ausführung der von den einzelnen Mitgliedern des Magistrats wahrzunehmenden Geschäfte. Mit der Handhabung der verschiedenen Geschäftszweige beauftragt der Magistrat ständige Ausschüsse aus seiner Mitte oder einzelne Mitglieder. Der Magistrat kann auch seine Syndiker zu stimmberechtigten Mitgliedern von ständigen Ausschüssen des Magistrats ernennen. Der Magistrat und die einzelnen Magistratsmitglieder bedürfen zu ihrer Amtsführung des Vertrauens der Bürgerschaft. Jedes Magistratsmitglied muß zurücktreten, wenn ihm die Bürgerschaft durch ausdrücklichen Beschluß ihr Vertrauen entzieht.

Volksentscheid

Beim Volksentscheid sind alle Männer und Frauen stimmberechtigt, die im Staate ihren Wohnsitz seit einer Woche und das Wahlrecht zur Bürgerschaft haben. Ein Volksentscheid über Einzelheiten des Haushaltsplans oder einer Besoldungsordnung ist unzulässig, ein Volksentscheid über den Haushaltsplan als Ganzes oder über eine Besoldungsverordnung als Ganzes, sowie bei Gesetzen über Steuern, Abgaben und Gebühren ist nur im Ausnahmefall zulässig. Im übrigen kann jede zur Zuständigkeit der Bürgerschaft gehörende Frage auf Beschluß der Bürgerschaft dem Volksentscheid unterbreitet werden. Ein Volksentscheid ist ferner herbeizuführen, wenn ein Fünftel der Stimmberechtigten das Begehren nach Vorlegung eines Gesetzentwurfes stellt. Der begehrte Gesetzentwurf ist vom Magistrat unter Darlegung seiner Stellungnahme der Bürgerschaft zu unterbreiten. Durch den Volksentscheid kann eine Änderung des bestehenden Rechtszustandes nur herbeigeführt werden, wenn sich wenigstens ein Fünftel der Stimmberechtigten an der Abstimmung beteiligt. Ein durch Volksentscheid gefaßter Beschluss kann durch die sonst für die Frage zuständigen staatlichen Organe erst geändert werden, nachdem inzwischen die Bürgerschaft neu gewählt ist.

Parteien

Mit der Bürgerlichen Partei Alsztyna (BPA), der Sozialdemokratischen Partei Alsztyna (SPA) und der Alstynaer Fortschrittspartei (AFP), bestehen derzeit drei politische Gruppierungen im Stadtstaat. Während die wirtschaftsliberale und wertkonservative BPA mit York von Coppenrath den derzeitigen Präsidenten des Magistrates und mit Kazimiera Maripuu die Bürgerschaftspräsidentin stellt, befindet sich die sozialdemokratische SPA um Hans Petersen in der Opposition. Die gesellschafts- und sozialliberale AFP ist mit Woldemar von Attinghausen in der Bürgerschaft und im Magistrat vertreten und bildet eine Koalition mit der BPA.

Diplomatie

· Androische Föderation (gut) - Exekutivabkommen vom 10. September 2014

· Kaiserreich Dreibürgen (gut) - Freundschaftsvertrag vom 22. Juli 2014

· Königliche Gefilde von Glenverness (gut) - Grundlagenvertrag vom 15. März 2015

· Freistaat Korland (angespannt)

· Turanische Föderation (gut)

Polizei und Militär

Die Freie Hansestadt verfügt mit der Gendarmerie über eine Polizeieinheit, zu deren Aufgaben auch Grenz-, Bahn- und Luftschutz, der Schutz von Staatsorganen sowie Aufgaben von Küstenwache und Zoll gehören. Daneben ist im Verteidigungsfall jeder Bürger zur Landesverteidigung verpflichtet. Dazu muss sich jeder Bürger permanent im Dienst an der Waffe zu schulen lassen. Ist der Verteidigungsfall festgestellt, so bilden Gendarmerie und Bürger gemeinsam die Alsztynische Bürgerwehr. Die Bürgerwehr übernimmt für die Dauer des Verteidigungsfalles die Aufgaben und Befugnisse militärischer Streitkräfte.