[Beratung] Gewerbesatzung

    [Beratung] Gewerbesatzung

    Geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

    auf Antrag des Magistrates rufe ich den Tagesordnungspunkt "Satzung über die Gründung, Führung und Liquidierung von Gewerben" zur Beratung auf. Sie finden die dazugehörigen Unterlagen auch als Tischvorlage vor Ihnen.

    Das Wort zur Begründung hat Herr Stadtrat Iltis von Attinghausen.

    Präsidentin der Bürgerschaft, Stadträtin
    Präsidentin der Akademie der Wissenschaften
    Hochverehrte Präsidentin,
    geschätzte Kolleginnen und Kollegen,

    zur Begründung gilt auch hier, was der Kollege, Bürgermeister Tegetthoff, zur Begründung der Parteien- und Vereinssatzung ausgeführt hat: Der Magistrat hat nach jüngster Durchsicht der Archivbestände feststellen müssen, dass einige Gesetzestexte verloren gegangen sind. Aus diesem Grund legen wir der Bürgerschaft manche Regelungen erneut zur Beschlussfassung vor. Im vorliegenden Fall soll das Gewerberecht erneut geregelt werden.

    Ich bitte daher das Hohe Haus um Zustimmung.
    Es grüßt Bürgermeister a.D.

    Stadtrat und Generaldirektor der Alsztynaer Eisenbahngesellschaft